Liebe Kolleginnen und Kollegen,GelesenVAAbo-InhaltSeite 222.05.20252 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufenMit kollegialen Grüßen
LeserserviceKostenloses Webinar für alle Abonnenten von VA Verkehrsrecht aktuell am 24.6.25GelesenVASeite 9317.06.20252 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufen Im Abonnement von VA Verkehrsrecht aktuell ist seit diesem Jahr auch ein Live-Webinar pro Quartal enthalten. Dort erhalten Sie jeweils zu bestimmten Themen einen Überblick, Hinweise auf aktuelle Rechtsprechung, Tipps zu Fragen aus der Praxis ...
GutachtenhonorarGeringfügige Überhöhung von 120 EUR ist nicht laienerkennbarGelesenVAAbo-InhaltSeite 9412.05.20251 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufen Unabhängig von der Frage, ob überhaupt eine zu hohe Rechnung des Schadengutachters vorliegt, ist es jedenfalls nicht laienerkennbar, dass 734 EUR überhöht seien sollen, wenn der Versicherer selbst 614,01 EUR für richtig hält, ...
ReparaturkostenregressKurze Verjährung aus § 634a BGB im ReparaturkostenregressGelesenVAAbo-InhaltSeite 9422.05.20251 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufen Der Reparaturkostenregress des Versicherers gegen die Werkstatt auf der Grundlage der Vorteilsausgleichsabtretung ist „Werkvertragsrecht rückwärts“. Denn es werden Rückforderungsansprüche aus dem Werkvertrag geltend gemacht. Derzeit ...
Prozessrecht„Falsche Allianz“ verklagt: RubrumsberichtigungGelesenVAAbo-InhaltSeite 9509.05.20251 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufen Wird statt der Allianz Versicherungs-AG versehentlich die Allianz Direct Versicherungs-AG als Beklagte benannt, ist das ein Fall der Rubrumsberichtigung, entschied das AG Ansbach.
AnwaltskostenerstattungAbsurdes Urteil vom LG Heilbronn zur RA-KostenerstattungGelesenVAAbo-InhaltSeite 9522.05.20251 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufen Obwohl der Versicherer erst auf Klagezustellung hin bezahlt hat, entschied das LG Heilbronn: Die dem Kläger vorgerichtlich entstandenen Anwaltskosten seien nicht erforderlich und daher nicht zu erstatten. Denn die Ehefrau des Klägers habe ...
Subjektbezogener SchadenbegriffDas muss der Geschädigte bei der Plausibilitätskontrolle des Gutachtens beachtenGelesenVAAbo-InhaltSeite 9622.05.20254 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufen Der Geschädigte ist nach der Rechtsprechung des BGH zu einer „gewissen Plausibilitätskontrolle“ der Reparaturrechnung verpflichtet. Der BGH erstreckt diese Pflicht auch auf die Plausibilitätskontrolle des Gutachtens (BGH 23.4.24, VI ZR ...
AutokaufFernabsatz: Die Ausnahme zum Widerrufsrecht aus § 312g Abs. 2 Ziff. 1 BGB beim Neuwagenkauf GelesenVAAbo-InhaltSeite 9822.05.20254 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufen Nicht bei jedem Kaufgegenstand hat der Verbraucher, der im Fernabsatz gekauft hat, ein Widerrufsrecht. Denn § 312g Abs. 2 BGB hält insoweit einige Ausnahmen bereit, z. B. für verderbliche Lebensmittel oder Lotterielose. Auch für den ...
AutokaufDer „Verbrauch“ der Elektrofahrzeuge: Faktenwissen für die rechtliche EinordnungGelesenVALeseprobeSeite 10022.05.20256 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufen Für die „Dieselskandal“-Anwaltskanzleien hat es sich ausgedieselt. Das neu entdeckte Futter ist offenbar der Stromverbrauch der Elektrofahrzeuge (BEV = Battery Electric Vehicle) im Realbetrieb in Relation zum – zugegeben: ...
IWW-WebinareÜbersicht: Ihre IWW-Webinare auf einen BlickGelesenVASeite 10322.05.20252 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufen Auch in den nächsten Wochen bietet Ihnen das IWW Institut wieder die Möglichkeit, sich online bequem und interaktiv fortzubilden:
GeschwindigkeitsmessungKeine Speicherung von Rohmessdaten – Divergenzvorlage zum BGHGelesenVAAbo-InhaltSeite 10422.05.20252 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufen In straßenverkehrsrechtlichen Bußgeldverfahren beschäftigen sich die OLG seit einigen Jahren mit der Frage, ob das Ergebnis einer mit einem standardisierten Messverfahren durchgeführten Geschwindigkeitsmessung unverwertbar ist, wenn diese ...
FahrerlaubnisentzugEntziehung einer Fahrerlaubnis auf ProbeGelesenVAAbo-InhaltSeite 10519.05.20252 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufen Das BVerwG hat vor Kurzem in einer umfassend begründeten Entscheidung zur Entziehung der Fahrerlaubnis auf Probe nach Verzicht und Wiedererteilung Stellung genommen.
FahrerlaubnisentzugNeue Rechtsprechung zur Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem StVGGelesenVAAbo-InhaltSeite 10630.04.20254 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufen Wir berichten über einige neue(re) Entscheidungen zur Entziehung der Fahrerlaubnis nach dem StVG.
FahruntüchtigkeitRelative Fahruntüchtigkeit und nicht erheblich verminderte SchuldfähigkeitGelesenVAAbo-InhaltSeite 10822.05.20252 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufen Nimmt das Gericht eine relative Fahruntüchtigkeit an, müssen die Erwägungen zur nicht erheblich verminderten Schuldfähigkeit dazu widerspruchsfrei sein.
KraftfahrzeugrennenBedingter Verletzungs- und Gefährdungsvorsatz beim verbotenen RennenGelesenVAAbo-InhaltSeite 10924.04.20252 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufen Der 4. Strafsenat des BGH hat jetzt noch einmal zu maßgeblichen Kriterien für das Vorliegen eines bedingten Verletzungs- und Gefährdungsvorsatzes bei einem Kraftfahrzeugrennen mit Todesfolge (§ 315d Abs. 5 StGB Stellung genommen.
AkteneinsichtEinsicht in Messunterlagen durch den Verteidiger GelesenVAAbo-InhaltSeite 11022.05.20252 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufen Die mit dem Einsichtsrecht des Verteidigers/Betroffenen in Messunterlagen zusammenhängenden Fragen spielen in der Praxis immer noch eine Rolle. Das zeigen drei aktuelle Entscheidungen des VerfGH Baden-Württemberg vom 27.1.25.
KostenrechtErneut: Anfechtbarkeit der AuslagenentscheidungGelesenVAAbo-InhaltSeite 11122.05.20252 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufen Wir stellen Ihnen eine weitere Entscheidung zur Auslagenerstattung nach Einstellung des Verfahrens vor.
VerwaltungsrechtÜberblick aktuelles VerkehrsverwaltungsrechtGelesenVAAbo-InhaltSeite 11222.05.20252 Min. LesedauerAls gelesen markierenGelesen widerrufen Auf folgende neuere Entscheidung ist hinzuweisen: