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StipendiumBFH hat entschieden: Ist ein Heisenberg-Stipendium steuerfrei?

Abo-Inhalt12.01.20241 Min. Lesedauer

| Ist ein Heisenberg-Stipendium der Deutschen Forschungsgemeinschaft nach § 3 Nr. 44 EStG steuerfrei? Darüber musste der BFH entscheiden. |

Hintergrund | Stipendien, die aus öffentlichen Mitteln oder von zwischen- oder überstaatlichen Einrichtungen, denen Deutschland als Mitglied angehört, zur Förderung der Forschung oder der wissenschaftlichen oder künstlerischen Ausbildung oder Fortbildung gewährt werden, sind steuerfrei. Die Steuerfreiheit ergibt sich aus § 3 Nr. 44 EStG. Voraussetzung ist, dass

  • 1. das Stipendium nur so viel Geld umfassen darf, wie für die Forschungsaufgaben oder für den Lebensunterhalt und die Ausbildungskosten notwendig ist, und
  • 2. der Stipendiat durch das Stipendium nicht dazu verpflichtet sein darf, eine bestimmte wissenschaftliche Gegenleistung zu erbringen oder in einem bestimmten Job zu arbeiten.

Diese Voraussetzungen hat der BFH bei einer Stipendiatin für ihr Heisenberg-Stipendium bejaht. Bei der Deutschen Forschungsgemeinschaft handele es sich um einen privaten Stipendiengeber, es liege ein begünstigter Zweck vor, die bewilligten Mittel überschritten auch nicht einen für die Bestreitung des Lebensunterhalts erforderlichen Betrag und – last but not least – sei die Stipendiatin nicht zu einer bestimmten wissenschaftlichen Gegenleistung verpflichtet gewesen. Somit sei das Heisenberg-Stipendium steuerfrei (BFH, Urteil vom 24.10.2023, Az. VIII R 11/22, Abruf-Nr. 239083).

Weiterführender Hinweis
  • Beitrag „Forschungsstipendium: Von der Industrie finanzierter Anteil ist steuerpflichtig“, ssp.iww.de → Abruf-Nr. 49199245

AUSGABE: SSP 2/2024, S. 2 · ID: 49868008

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