Vollstreckungspraxis
Unterhaltsvollstreckung und Altersstufen im PfÜB
28.04.2025
2 Min. Lesedauer
Mai 2025
Aktuell geöffnet
Ausgabe abgeschlossen
Sie sind auf dem neuesten Stand
Sie haben die Ausgabe Mai 2025 abgeschlossen.
VollstreckungspraxisWie greifen Gläubiger auf Werte in Kryptowährungen zu?
Favorit hinzufügen
Hinweis an Redaktion
| Es gibt unzählige sog. Kryptowährungen, sie heißen z. B. Ethereum, Tether oder Solana. Die bekannteste Digitalwährung dürfte der Bitcoin sein. Bei solchen Kryptowerten existiert aber keine zentrale Stelle, wie eine Bank. Ist daher Gläubigern ein Zugriff möglich, wenn Schuldner solche Kryptowerte besitzen? |
Vollstreckung einmal anders
Wer Konten oder Gehälter pfändet, tut dies bekanntlich jeweils über den Drittschuldner mit einem PfÜB. Bei den Digitalwährungen ist das nicht so einfach, denn Kryptowerte lagern auf der sog. „Blockchain“, man greift mittels „Wallets“ auf sie zu. Es existiert also nicht einfach ein Bankkonto mit Geldbeträgen darauf, das man pfänden kann.
Natürlich können Kryptowerte in EUR umgetauscht bzw. verwertet werden. Konkrete gesetzliche Regelungen bezüglich der Vollstreckung von Kryptowerten gibt es aber (noch) nicht. Das KG hat sich mit dieser Frage beschäftigt (6.12.23, 24 W 36/23, Abruf-Nr. 247376). Kernaussage: Kryptowerte sind wie „andere Vermögensrechte“ gemäß § 857 ZPO pfändbar, obwohl sie nicht von einem Dritten (wie ein Bankkonto) verwahrt werden.
Das Gericht sagt außerdem, dass die Pfändung mangels Drittschuldner nach § 857 Abs. 2 ZPO durch die Zustellung des PfÜB an den Schuldner erfolgt mit dem Gebot, sich jeder Verfügung hierüber zu enthalten. Weiterhin hat der Gläubiger ein Auskunftsrecht: Wird für den Zugriff ein „Private Key“ bzw. werden weitere (Zugangs-)Informationen benötigt, ist der Schuldner gemäß § 836 Abs. 3 ZPO auskunftspflichtig.
Den „Private Key“ müssen Sie kennen
Beachten Sie | Ein „Private Key“ (privater Schlüssel) ist bei Kryptowährungen eine Art Sicherheitsmechanismus und einem Passwort vergleichbar. Dessen Kenntnis ist für eine Vollstreckung zwingend.
Es gibt noch eine weitere Variante: Der Kryptobestand könnte nicht dem Schuldner selbst, sondern einem Dritten zugeordnet sein. Dann kann zwar ebenfalls gepfändet werden (§ 857 ZPO, i. V. m. §§ 829 ff. ZPO). Allerdings ist dann der Anspruch des Schuldners auf Herausgabe bzw. Übertragung der betroffenen Kryptowerte sowie ggf. der Auskunftsanspruch der schon oben genannten Informationen (Private Keys u. a.) zu pfänden.
Kryptobörsen beachten |
Wir erklären in der kommenden Ausgabe, wie Sie in welcher Form Kryptowerte recherchieren bzw. erfassen und im Einzelfall gezielt vollstrecken können.
AUSGABE: VE 5/2025, S. 78 · ID: 50370472
Favorit setzen
Hinweis an Redaktion
