HOAI § 11 – Wie ein Auftrag über mehrere Objekte in der Tragwerksplanung honoriert wird

Doch was ist ein Tragwerk? Hilfreich ist die Definition des § 49 Abs. 2 HOAI, in dem es heißt:

Wenn ein Auftrag also die Leistungserbringung im Bereich der Tragwerksplanung betrifft, ist das Objekt immer das Gesamttragwerk eines jeweils zusammengehörenden Tragwerksteils, der nur durch das Zusammenwirken aller Einzeltragwerke jeweils standsicher und gebrauchstauglich ist.

Die Definition stellt klar, dass eine einzelne Stütze, eine Decke oder ein Fundament niemals ein eigenständiges Objekt im Sinne der HOAI sein kann. Ein Tragwerk kann nur dann ein Objekt sein, wenn es ohne die Stützung anderer Tragwerke standsicher und gebrauchstauglich, also konstruktiv und funktionell eigenständig ist. Die Konstruktionen müssen demnach miteinander verbunden sein und sich statisch gesehen beim Lastabtrag beeinflussen.

Entsprechend der Definition nach § 49 sind in der HOAI also nur solche tragwerksplanerischen Leistungen geregelt, die für die Standsicherheit maßgeblich sind. Statische Berechnungen für z. B. Geländer, Fassaden, nichttragende Wände oder Anlagen der Technischen Ausrüstung etc. sind demnach nicht Bestandteil eines Tragwerks (= Objekt) und somit auch keine Grundleistungen der HOAI. All diese Leistungen zählen zu den Besonderen Leistungen. Sie sind gesondert zu vergüten (§ 50 Abs. 5 HOAI).

Ein Planungsauftrag kann ein oder mehrere Objekte umfassen. Besteht ein Auftrag aus mehreren Objekten, so sind die Honorare (…) für jedes Objekt getrennt zu berechnen (§ 11 Abs. 1 HOAI); vorbehaltlich der Abs. 2, 3 und 4 des § 11. Während also für Objekte, die § 11 Abs. 1 zugeordnet werden können, das volle Honorar abgerechnet werden kann, kommt es bei den Ausnahmetatbeständen nach den Abs. 2, 3 (und 4) zu einer Honorarminderung.

Wollen Sie Ihr Honorar im Leistungsbild Tragwerksplanung für einen Auftrag ermitteln,

wobei die Prüfung der konstruktiven Trennung den Vorrang hat. Nachfolgend einige Beispiele zur Bestimmung der Objektanzahl:

Interessant ist in diesem Zusammenhang ein Urteil des OLG München aus dem Jahr 2016. Dabei ging es um den außenliegenden Zuschauerumgang der Allianz-Arena in München, der in Teilen seiner Tragkonstruktion auf der Baukonstruktion des eigentlichen Stadions aufliegt – dies allerdings mit beweglichen Lagern und ohne feste Verbindungen. Das Tragwerk ist somit von dem des Stadions getrennt. Das führt dazu, dass zwei Objekte der Tragwerksplanung vorliegen und honorartechnisch auch so betrachtet werden müssen (OLG München, Urteil vom 24.06.2016, Az. 9 U 3471/09, Abruf-Nr. 193368).

Dass der Umgang – aus der Sichtweise des Bauherrn – funktional nicht selbstständig sei, sondern notwendiger Teil des Stadions und den Zugang überhaupt erst ermögliche, überzeugte das Gericht nicht. Es bescheinigte nicht nur eine konstruktive, sondern auch eine funktionale Selbstständigkeit des Umgangs. Diese werde auch nicht dadurch ausgeschlossen, dass die einzelnen, als getrennt zu behandelnden Objekte in ihrer praktischen Nutzung nicht unverändert allein sinnvoll bestehen könnten. So können bspw. auch Verbindungsgänge selbstständige Objekte sein (vgl. Beispiel 2).

Grundsätzlich gilt, dass ein eigenes Objekt (= Tragwerk) immer dann vorliegt, wenn die Planungsleistungen unterschiedliche Leistungsbilder betreffen.

jeweils eigenständige Tragwerke (= Objekte) und somit deren anrechenbare Kosten getrennt (nach § 11 Abs. 1 HOAI) zu ermitteln.

Abweichend von diesen Bestimmungen zu den anrechenbaren Kosten können die Vertragsparteien (…) bei Gebäuden mit einem hohen Anteil an Kosten der Gründung und der Tragkonstruktion schriftlich vereinbaren, dass die anrechenbaren Kosten abweichend von Abs. 1 nach Abs. 3 ermittelt werden (§ 50 Abs. 2 HOAI). Damit kann bedarfsweise auch bei Gebäuden die Berücksichtigung der Baukosten wie bei Ingenieurbauwerken vereinbart – und ein höheres Honorar erzielt werden.

Wichtig | Traggerüste unterscheiden sich grundsätzlich von Arbeitsgerüsten. Arbeitsgerüste dienen vorrangig nur als Hilfsmittel, um unzugängliche Stellen zu erreichen. Tragwerksplanerische Leistungen für Arbeitsgerüste sind nicht Gegenstand des von der HOAI in den Grundleistungen erfassten tragwerksplanerische Leistungen.

Doch nicht immer ist es mit der Honorarzuordnung der Objekte zu den verschiedenen Abrechnungsregeln des § 11 so einfach wie bei Objekten unterschiedlicher Leistungsbilder. Liegen also nach einer ersten Untersuchung zwei oder mehr Tragwerke (= Objekte) vor, sind in einem zweiten Schritt ähnliche Objekte auf die Ausnahmetatbestände nach § 11 Abs. 2 und 3 HOAI abzuprüfen. Dafür gilt es, die Anforderungskriterien dieser Regelungen zu kennen.

so ist das Honorar nach der Summe der anrechenbaren Kosten zu ermitteln.

Wichtig | Um § 2 anwenden zu können, muss ein kumulativer Zusammenhang der in § 11 Abs. 2 aufgelisteten Kriterien bestehen. Ein entscheidender Aspekt ist der Begriff „Gesamtmaßnahme“. Sie ist dann gegeben, wenn Objekte Bestandteil desselben Auftrags und ggf. auch Bauantrags sind. Hieraus resultiert ein zeitlicher und örtlicher Zusammenhang sowie evtl. auch gemeinsamer Betrieb und eine gemeinsame Nutzung.

Der Begriff der „Planungsbedingungen“ bleibt in der HOAI vollkommen unbestimmt. Er weist einen Bezug zum früheren Begriff der „Objektbedingungen“ auf, der bisher nur in den Leistungsbildern des § 64 Abs. 3 HOAI 1996/2002 Lph 2 enthalten war. Doch grundsätzlich hat der Verordnungsgeber in seiner amtlichen Begründung die Planungsbedingungen zum Planungsaufwand in Bezug gesetzt. Je ähnlicher sich die Planungsbedingungen sind, desto niedriger ist der Planungsaufwand, was wiederum die in § 11 Abs. 2 definierte Honorarminderung nach sich zieht.

Der Verordnungsgeber definiert in Abs. 2 zumindest, dass die Honorarzone der betrachteten Objekte dieselben sein müssen und sich somit ein vergleichbarer Schwierigkeitsgrad für die Planungsmaßnahme ergibt. Folgende Kriterien müssen für die Anwendung von § 11 Abs. 2 HOAI bezogen auf Tragwerksobjekte mindestens gleichzeitig zutreffen:

Aufgrund der Degression der Honorartafeln ergibt sich eine Honorarminderung, da Leistungen aus der Tragwerksplanung eines Objekts für weitere Objekte übernommen werden können und nicht gänzlich neu erbracht werden müssen. Bei der Planung einer Brücke kann das bspw. der Fall sein, wenn ähnliche Stützweiten oder Baugrundverhältnisse vorliegen.

dann sind die Prozentsätze der Lph 1 bis 6 gestaffelt nach der Anzahl der Wiederholungen im Honorar zu mindern, da sich auch hier Wiederholungen von Grundleistungen ergeben, und zwar im noch erheblicheren Maße als unter den Bedingungen des Abs. 2.

Die Honorare sind für jedes Tragwerk eigenständig zu ermitteln, allerdings sind die Prozentsätze wie folgt zu mindern:

„Im Wesentlichen gleichartige Objekte“ enthält noch enger auszulegende Tatbestandsvoraussetzungen als der oben erläuterte Abs. 2. Im Wesentlichen gleichartige Objekte im Sinne des Abs. 3 werden somit auch in aller Regel die Tatbestandsmerkmale des Abs. 2 hinsichtlich der Planungsbedingungen (Objektbedingungen) erfüllen.

Die Regelung wurde gemeinhin auch als „Reihenhausparagraph“ bezeichnet. Abs. 3 ist daher die speziellere („lex specialis“) Regel für den Fall der Typen- oder Serienbauten, obwohl wegen der Einführung des Wortes „oder“ im Verordnungstext nicht nur Typen- oder Serienbauten gemeint sein können.

Bei Typen- und/oder Serienbauten muss nicht nur die Objektart übereinstimmen. Es muss zusätzlich ein typisierter Regelbau vorliegen, der serienmäßig (mit ggf. geringfügigen Anpassungen) erstellt werden kann. Bei im Wesentlichen gleichen Tragwerken entfällt der kumulative örtliche und zeitliche Zusammenhang. Es muss nur ein örtlicher oder ein zeitlicher Zusammenhang bestehen.

Insbesondere das Bewertungsmerkmal im Wesentlichen gleichartige Tragwerke ist sehr eng auszulegen. Im Kommentar von Fuchs/Seifert/Berger (§ 11, Rdnr. 52) weisen die Autoren in diesem Zusammenhang auf eine weitgehend vergleichbare Statik sowie auf die Vergleichbarkeit der Ausführungspläne ab, sodass tatsächlich ein Einsparpotenzial für die Planung vorliegt und die verhältnismäßig hohe Honorarminderung gerechtfertigt ist.

Oftmals entscheidet der Vergleich der Planungsbedingungen (früher Objektbedingungen) über die im Einzelfall maßgebliche Abrechnungsregel und somit über die Honorierung nach § 11 Abs. 2 oder 3. Doch hier gehen die Meinungen von Bauherren und Planern aus wirtschaftlichen Gründen oftmals auseinander.