§ 54 HOAI: Wann bilden Anlagen der Technischen Ausrüstung eine Einheit?

Ein Zahlenbeispiel zeigt die Relevanz: Bei zwei Anlagen mit anrechenbaren Kosten von jeweils 500.000 Euro, Honorarzone II, Basissatz, wird bei separatem Ansatz der anrechenbaren Kosten ein Honorar für alle Lph von 192.804 Euro fällig. Bei einem kumulativen Ansatz von dann einer Mio. Euro ergibt sich dagegen nur ein Honorar von 166.493 Euro, also 26.311 Euro weniger.

§ 11 HOAI gibt den Grundsatz vor, dass, vorbehaltlich weiterer Bedingungen, das Honorar für die Planung verschiedener Objekte separat zu berechnen ist. Diese Regelung gilt – wie in PBP auch schon besprochen – nicht für die Technische Ausrüstung. In § 11 Abs. 2 HOAI heißt es: „Umfasst ein Auftrag mehrere vergleichbare Gebäude, Ingenieurbauwerke, Verkehrsanlagen oder Tragwerke …, ist das Honorar nach der Summe der anrechenbaren Kosten zu berechnen.“ Die Aufzählung ist abschließend, nicht beispielhaft, und sie führt die Technische Ausrüstung nicht auf. Damit sind die besonderen Regelungen zur Technischen Ausrüstung einschlägig, und damit § 54 HOAI.

§ 54 HOAI regelt die Besonderheiten der Ermittlung des Honorars für die Technische Ausrüstung. Nach § 54 Abs. 1 HOAI ist ein „Objekt“ im Sinne des § 2 Abs. 1 S. 1 HOAI zu betrachten. „Das Honorar für Grundleistungen bei der Technischen Ausrüstung richtet sich für das jeweilige Objekt im Sinne des § 2 Abs. 1 S. 1 nach der Summe der anrechenbaren Kosten der Anlagen jeder Anlagengruppe …“ Und diese Objekte können Gebäude, Innenräume, Freianlagen, Ingenieurbauwerke, Verkehrsanlagen sein.

Wichtig | Nach § 2 Abs. 1 S. 2 HOAI sind auch Anlagen zur Technischen Ausrüstung „Objekte“. Dieser Satz 2 ist aber von der Regelung des § 54 Abs. 1 HOAI nicht erfasst. Es sind also Gebäude, Innenräume, Freianlagen, Ingenieurbauwerke, Verkehrsanlagen zu betrachten, die mit einer Technischen Ausrüstung ausgestattet werden. Werden für diese Objekte nun Anlagen der Technischen Ausrüstung geplant, werden die Kosten der jeweiligen Anlagen einer Anlagengruppe addiert. Und dazu wird das jeweilige Honorar ermittelt.

Nach § 54 Abs. 2 S. 1 HOAI sind die Kosten mehrerer Anlagen auch dann zu addieren, wenn sie für unterschiedliche Objekte im Sinne des § 2 Abs. 1 S. 1 geplant werden, und wenn sie „unter funktionalen und technischen Kriterien eine Einheit bilden …“.

An der Regelung, dass die Frage der Einheit einer Anlage anhand „funktionale(r) und technische(r) Kriterien“ zu beantworten ist, ist problematisch, dass diese Kriterien nicht angegeben werden. Die Formulierung kann damit nicht anders verstanden werden, als dass eine Einheit dann gegeben ist, wenn die Teile der Anlage funktional und technisch eine Einheit bilden.

Auch ist die Frage relevant, in welchen Fällen es sich um mehr als eine Anlage handelt, wenn ein Anlagensystem mehrere Gebäude versorgt, die zu verschiedenen Zeitpunkten hergestellt und in Betrieb genommen werden.

Oben wurde herausgearbeitet, dass eine Anlage dann eine Einheit bildet, wenn sie funktional und technisch eine Einheit bildet. „Funktional einheitlich“ bedeutet, dass die Funktionen der Anlagenteile identisch sind. Verbreitet ein- und dieselbe Anlage also sowohl in dem einen Gebäudeteil als auch in einem anderen Gebäudeteil Wärme, dann erfüllt sie dieselbe Funktion. „Technisch einheitlich“ bedeutet, dass die Anlagenteile nicht ohne Funktionsverlust getrennt werden können – ein Teil der Anlage funktioniert nicht ohne den anderen: Leitungen zur Verteilung des Wärme abgebenden Wassers ohne Anschluss eines Wärmeerzeugers oder Wärmetauschers sind keine selbstständigen Anlagen, sondern Teile einer solchen Wärmeanlage.