FeedbackAbschluss-Umfrage

Elektronischer RechtsverkehrBerufungsfrist kann unter Umständen auch ohne eEB beginnen

Leseprobe27.03.2024268 Min. LesedauerVon (mitgeteilt von Christian Noe B. A., Göttingen)

| Schickt ein Anwalt ein eEB partout nicht zurück, kann das Gericht mittels anderer Beweise einen Zustellungszeitpunkt annehmen. Dies ist z. B. der Fall, wenn die Kanzlei telefonisch zusichert, das eEB zurückzusenden. Eine solche Zusage löst den Fristlauf aus, selbst wenn das Gericht den Schriftsatz später noch einmal postalisch an den Anwalt verschickt (LSG Hamburg 14.12.23, L 4 SO 51/22 D, Abruf-Nr. 240121). |

Weiterführender Hinweis
  • Bei der Abgabe eines eEB ist Sorgfalt geboten, AK 23, 21

AUSGABE: AK 4/2024, S. 56 · ID: 49910031

Favorit
Teilen
Drucken
Zitieren

Beitrag teilen

Hinweis: Abo oder Tagespass benötigt

Link
E-Mail
X
LinkedIn
Xing
Loading...
Loading...
Loading...
Heft-Reader
2024

Bildrechte