Besuch beim Physiotherapeuten fällt nicht unter den gesetzlichen Unfallversicherungsschutz

Der Patient war bei einer Physiotherapeutin wegen einer Verletzung an der Schulter in Behandlung. Diese Verletzung war jedoch keine Folge eines Arbeitsunfalls. Kostenträger der Behandlung war hier die Krankenkasse. Auf dem Weg zu einem Behandlungstermin erlitt der Patient einen schweren Motorradunfall. Die DGUV lehnte jedoch die Feststellung dieses Ereignisses als Arbeitsunfall ab. Die verordnete ambulante Krankengymnastik war keine interdisziplinäre, komplexe und ganzheitlich ausgerichtete Rehabilitationsmaßnahme, sondern eine isolierte, kurative (heilende) Behandlung. Dies sei als ergänzende Leistung zur medizinischen Rehabilitation anzusehen.

Dagegen klagte der Patient. Er trug vor Gericht vor, dass es nicht ausschließlich darauf ankomme, wie die konkrete Leistung zu bezeichnen sei. Vielmehr komme es auf den Sinn und Zweck der Vorschrift und die Intention des Gesetzgebers an. Der Versicherte solle gegen die besonderen Risiken geschützt werden, die sich aus der Entgegennahme der Behandlung bzw. dem Verweilen in fremder Umgebung ergäben und denen er bei im Normalfall anzutreffenden häuslichen Gegebenheiten nicht begegnet wäre.

Wie schon die Vorinstanz (Sozialgericht Nordhausen, Urteil vom 20.01.2022, Az. S 10 U 360/19) wies auch das LSG Thüringen die Klage ab. Ein Arbeitsunfall läge hier nicht vor. Ein solcher setze voraus, dass der Verletzte durch eine Verrichtung vor dem fraglichen Unfallereignis den gesetzlichen Tatbestand einer versicherten Tätigkeit erfüllt hat und damit Versicherter der DGUV ist.

Weiter müsse die Verrichtung zu einem zeitlich begrenzten, von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis geführt haben (Unfallkausalität) und das Unfallereignis muss dadurch einen Gesundheitsschaden oder den Tod des Versicherten objektiv und rechtlich wesentlich verursacht haben (haftungsbegründende Kausalität).

Hier befand sich der Kläger auf dem Weg zur Inanspruchnahme einer ärztlich verordneten ambulanten physiotherapeutischen Behandlung. Diese Leistung zählt jedoch nicht zu den in § 2 Abs. 1 Nr. 15a SGB VII genannten Leistungen. Diese Leistungen hätte durch eine besondere Rehabilitationseinrichtung i. S. d. § 107 Abs. 2 SGB V erbracht werden müssen. Das sei bei einer Physiotherapeutenpraxis nicht der Fall.

Diese Kriterien erfüllt eine physiotherapeutische Praxis nicht. Bei der dem Kläger verordneten Physiotherapie handelte es sich nicht um eine solche Komplexleistung im Sinne des § 40 Abs. 1 Satz 1 SGB V. Dem Kläger wurde „nur“ wiederholt Physiotherapie verordnet. Ein weiteres Konzept war für das Gericht nicht ersichtlich oder durch den Kläger vorgetragen worden. Es handelte sich daher um eine (ambulante) Krankenbehandlung, zu der auch die Versorgung mit Physiotherapie gehört und die nicht vom Versicherungsschutz nach § 2 Abs. 1 Nr. 15a SGB VII erfasst wird.