Karte vergessen? Wissenswertes zur neuen elektronischen Ersatzbescheinigung (eEB)

Die eEB wurde zum 01.10.2024 in Anlage 4a in den Bundesmantelvertrag–Ärzte (BMV–Ä) aufgenommen. Rechtsgrundlage für die Aufnahme ist der mit dem sog. Digital-Gesetz (Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens vom 22.03.2024) neu eingeführte § 291 Abs. 9 SGB V. Danach können die Versicherten, wenn sie Leistungen im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung in Anspruch nehmen, über eine von ihrer Krankenkasse angebotene Benutzeroberfläche online einen Versicherungsnachweis zur Vorlage beim Leistungserbringer anfordern. Der Versicherungsnachweis wird dann über ein sicheres Übermittlungsverfahren – über den Kommunikationsdienst KIM (Kommunikation im Medizinwesen) – an den Leistungserbringer übermittelt. Die Einzelheiten – u. a. auch die Regelung, dass die Nutzung der eEB ab dem 01.07.2025 für Leistungen im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung verpflichtend ist – sind in der Anlage 4a zum BMV-Ä (bei der KBV online unter iww.de/s12140) geregelt.

Grundsätzlich ist die eEB vom Versicherten bei der Krankenkasse anzufordern. Dafür teilt der Versicherte über eine von der Krankenkasse zur Verfügung zu stellende Online-Benutzeroberfläche der Krankenkasse die KIM-Adresse des Arztes mit. Der Arzt kann den Versicherten dabei unterstützen, indem er die KIM-Adresse per QR-Code zur Verfügung stellt. Die Krankenkasse übermittelt sodann die auf der eGK gespeicherten Daten des Patienten als eEB an die KIM-Adresse.

Behandelt ein ermächtigter Arzt einen ihm bekannten Patienten ohne persönlichen Kontakt, beispielsweise telefonisch oder telemedizinisch, so können auch die Versichertenstammdaten über die eEB verwendet werden.

Laut der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) soll es zudem möglich sein, dass die eEB im Auftrag des Versicherten vom Arzt bei der Krankenkasse angefordert wird. Da in diesem Fall der Datenaustausch direkt zwischen der Praxis und der Krankenkasse abläuft, sollte die Einwilligung des Versicherten in die Anforderung der eEB eingeholt und dokumentiert werden.

sind in diesem Fall unter Rückgriff auf Unterlagen in der Patientendatei oder aufgrund von Angaben des Versicherten zu erheben und der Patient hat das Bestehen des Versicherungsschutzes mittels seiner Unterschrift auf dem Abrechnungsschein (Vordruckmuster 5) zu bestätigen. Wird die elektronische Gesundheitskarte oder die eEB im Verlauf des Quartals nachgereicht, ist die Abrechnung auf dieser Basis zu erstellen.

Nach Ablauf von zehn Tagen darf die Behandlung dem Patienten privat in Rechnung gestellt werden, wenn er bis dahin keine elektronische Gesundheitskarte oder Ersatzbescheinigung vorgelegt hat. Die Vergütung ist dem Patienten jedoch vom Arzt zu erstatten, wenn der Patient vor Quartalsende eine Gesundheitskarte oder eine Ersatzbescheinigung vorlegt, die zum Zeitpunkt der Behandlung gültig war.

Auch bei Kindern bis zum vollendeten dritten Lebensmonat, die noch keine elektronische Gesundheitskarte haben, werden die Patientendaten im Ersatzverfahren erhoben und der Versicherungsschutz mittels Unterschrift der Eltern bestätigt. Im Notfall kann direkt das Ersatzverfahren angewendet werden.