Vertretung durch Poolärzte vor dem Aus? – BSG erteilt Selbstständigkeit eine Absage

Während sich der betroffene Vertreter im Verfahren vor dem SG Landshut erfolgreich gegen die Einstufung als sozialversicherungspflichtige Tätigkeit zu Wehr setzte, war die Ausgangslage im nun vom BSG aktuell entschiedenen Fall genau umgekehrt. Ein Poolzahnarzt der KZV Baden-Württemberg wurde im Rahmen seiner Vertretertätigkeit als selbstständig eingestuft. Der betroffene Zahnarzt klagte hiergegen erfolgreich auf Feststellung eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses.

Die Vertretertätigkeit fand in Räumen der KZV statt. Nicht-(zahn-)ärztliches Personal und Material wurden vor Ort gestellt. Schichten durfte er lediglich mit anderen, am Notdienst teilnehmenden Zahnärzten tauschen und sich nicht extern vertreten lassen. Gegenüber den Patienten hat er nicht selbst abgerechnet, sondern wurde für seinen Einsatz auf Stundenbasis vergütet.

Das BSG sah beim Kläger aufgrund der Gesamtumstände kein nennenswertes unternehmerisches Risiko und eine Einbindung in die Strukturen der KZV. Auch für Tätigkeiten im (zahn-)ärztlichen Notdienst bestimme sich der sozialversicherungsrechtliche Status nach den Gesamtumständen des Einzelfalls. Besonderheiten des Vertrags-(Zahn-)arztrechts rechtfertigten keine abweichende Entscheidung, sodass der Kläger bei der KZV sozialversicherungspflichtig beschäftigt sei.